10 Feb 2018

Widerrufsrecht im Fernabsatz

Liebe Unioner, sicherlich hat jeder von Euch schon einmal im Internet eine Bestellung aufgegeben. Doch wie ist die Rechtslage, wenn ich Ware nicht im Laden, sondern online bestelle? Für Verbraucher, also für Personen, die die Ware zu privaten Zwecken nutzen wollen, gelten Sonderbestimmungen für sogenannte Fernabsatzverträge. Die wichtigste Bestimmung dabei ist, dass Verbrauchern ein Widerrufsrecht.. weiter →

01 Feb 2018

Presseschau 01. Feb. 18

Nach Dresden und Hannover gab es nun auch Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern der Fanszene Kaiserslautern. Die Rot-Weiße-Hilfe aus Kaiserslautern berichtet von Durchsuchungen am Morgen des 18.01.2018. Die Fanhilfe kritisiert dabei, dass die Betroffenen auch auf der Arbeitsstelle oder an der Universität von der Polizei aufgesucht wurden. Rot-Weiße-Hilfe: Hausdurchsuchungen bei FCK-Fans am Morgen des 18.01.2018 “In den frühen.. weiter →

26 Jan 2018

Änderungen von Gesetzen in 2018

Liebe Unioner, das neue Jahr hat begonnen und ich wünsche Euch allen ein frohes und gesundes 2018! Auch zu Beginn dieses Jahres gibt es zahlreiche Gesetzesänderungen. Einige der wichtigsten rechtlichen Neuerungen hab ich Euch in einer kleinen Übersicht zusammengefasst, um schon jetzt einen kleinen Ausblick auf das zu geben, was uns alle in diesem Jahr.. weiter →

15 Jan 2018

Presseschau 15. Jan. 18

Das Spiel gegen Bayern München aus dem Jahr 2013 ist auch im Jahr 2018 für die Rot-Schwarze-Hilfe weiterhin ein Thema. Da nunmehr die Urteile gesprochen wurden, fasst die RSH die Vorkommnisse und Urteilssprüche zusammen und stellt alle relevanten Artikel zum Nachlesen zur Verfügung. Rot-Schwarze-Hilfe: Derby mit Mottofahrt 2013 und seine Nach- und Auswirkungen “Was war passiert?.. weiter →

01 Jan 2018

Presseschau 01. Jan. 18

Die Sammelleidenschaft der Polizei von Hannover gegenüber der organisierten Fanszene von Hannover 96 erreicht eine neue Qualität. Wie man es sonst nur aus Filmen oder dem Kampf gegen das organisierte Verbrechen kennt, kam es zur Überwachung von privaten Telefonen. Die Fanhilfe Hannover kritisiert dieses Vorgehen scharf. Fanhilfe Hannover: Fanhilfe Hannover leitet Schritte gegen erfolgte Telefonüberwachung und.. weiter →

15 Dez 2017

Besinnliche Richter und Anwälte

Liebe Unioner, es sind nur noch wenige Tage bis Weihnachten und hoffentlich genießen viele von Euch die besinnliche Zeit. In einigen Familien soll es noch Tradition sein, dass Gedichte vorgetragen werden, bevor es zum Auspacken der Geschenke geht. In dieser weihnachtlichen Laune muss wohl auch ein Richter beim Amtsgericht Höxter im Jahre 1995 gewesen sein,.. weiter →

15 Dez 2017

Presseschau 12.17

Das bestimmende Thema in den letzten Wochen waren und bleiben wohl die Razzien der Polizei gegen die Fanprojekte in Dresden und Darmstadt. Die Lilien-Hilfe aus Darmstadt schildert nun ihr Sicht der Dinge. Lilien-Fanhilfe: Unverhältnismäßiger Polizei-Einsatz im Fanprojekt “Der bloße Verdacht aufgrund der räumlichen Nähe des Fanprojekts zum Tatort reichte der oder dem zuständigen Richter/in wohl aus,.. weiter →

09 Dez 2017

3, 2, 1 … – Rechtsfragen bei Online – Auktionen

Liebe Unioner, wir befinden uns nun in der Vorweihnachtszeit und die meisten von Euch machen sich bestimmt Gedanken, was sie denn ihren Liebsten zum Fest schenken werden. Vielleicht wird der ein oder andere auch auf Online – Auktionen zurückgreifen, um dort Geschenke zu besorgen oder um nach Weihnachten den hässlichen Pulli von der Tante zu.. weiter →

28 Nov 2017

Bericht zur Mitgliederversammlung am 27.11.2017

Am 27.November fand die jährliche Mitgliederversammlung der Eisernen Hilfe statt. Insgesamt 30 Personen fanden den Weg und folgten dem Bericht des Vorstands: Zunächst ging es um die Mitgliederzahlen, die trotz vereinzelter Austritte weiter gesteigert werden konnte, so dass wir mittlerweile 390 Mitglieder haben. Daran anschließend berichtete der Vorstand über die Fälle des abgelaufenen Jahres, wovon insgesamt.. weiter →

15 Nov 2017

Neurungen des Strafverfahrens Teil 4: Telekommunikationsüberwachung

Liebe Unioner, im letzten Heft habe ich Euch von der Einführung der Online – Durchsuchung berichtet. Zusammen mit der Einführung dieser Ermittlungsmaßnahme hat der Gesetzgeber auch die Regelungen zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) ergänzt. Die TKÜ ist das bekannte Abhören von Telefonaten bzw. Abfangen von SMS oder anderen Nachrichten. Diese Maßnahmen waren bislang gemäß § 100a Strafprozessordnung.. weiter →