Betrunkene E-Scooterfahrer
Liebe Unioner, in der Zeit eines zunehmenden Verkehrschaos in den Zentren der Großstädte erfreuen sich innovative Fortbewegungsmittel einer zunehmenden Begeisterung. Unklar ist jedoch, wie z.B. die Elektrokleinstfahrzeuge einzustufen sind, wenn Unfälle geschehen oder gegebenenfalls auch Fahrten unter Einfluss von Alkohol erfolgen. Es ist mittlerweile gefestigte Rechtsprechung, dass die sogenannten E-Scooter und auch andere vergleichbare Elektrokleinstfahrzeuge.. weiter →
Filmaufnahmen bei Polizeieinsätze
Liebe Unioner, hin und wieder habe ich Euch in den vergangenen Jahren aktuelle Entscheidungen verschiedenster Gerichte kurz vorgestellt. Das möchte ich auch heute mal wieder tun. Es geht hier um ein Urteil des Amtsgerichtes Frankenthal. Insgesamt vier Polizeibeamte hatten einen später Beschuldigten angezeigt, weil er sie während eines Einsatzes mit einem Smartphone gefilmt hatte. Die.. weiter →
§ 23 Abs. 1 StVO bzw. Touchscreennutzung am Steuer
Liebe Unioner, es ist in den letzten Jahren viel über den § 23 StVO und hier über den Absatz 1a geschrieben und gestritten worden. Auch ich habe Euch hier schon einiges ausgeführt, insbesondere, soweit es um die verbotene Handynutzung während des Autofahrens geht. Bei sorgfältiger und genauerer Betrachtung dieser Regelung fällt jedoch auf, dass mit.. weiter →
Urlaub nach der Kurzarbeit
Liebe Unioner, im Augenblick stellen sich viele Rechtsfragen rund um die Problematik der Kurzarbeit. Ich hatte Euch hier auch schon einige Ausführungen unterbreitet. Die Frage, die jetzt insbesondere zum sich dem Ende neigenden Jahres stellt, ist, inwieweit in Zeiten, zu denen Kurzarbeit angeordnet war, der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers davon betroffen ist. Als im März zu.. weiter →
Sachenrechtsbereinigungsgesetz
Liebe Unioner, etwas verspätet, auch von mir ein herzliches Willkommen zur neuen Saison. Schade, dass unser Stadion nur so dürftig gefüllt werden darf. Hoffen wir, dass hier bald wieder Normalität eintritt und möglichst viele von uns die Chance haben, die Spiele unserer Mannschaft live zu verfolgen. Auch in dieser Saison möchte ich Euch wieder über.. weiter →
Noch einmal Kurzarbeit
Liebe Unioner, ich hatte Euch in einem der letzten Artikel schon kurz einige Ausführungen zur Kurzarbeit und insbesondere auch zur Frage der Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Kurzarbeit gemacht. In diesem Zusammenhang bleibt aber noch ergänzend darauf hinzuweisen, dass, soweit bei angekündigter Kurzarbeit dann eine Kündigung ausgesprochen wird, dies auch vergütungsrechtliche Folgen hat. Es ist.. weiter →
Gerichtsmarathon
Liebe Unioner, in der Situation, in der sich der Fußball derzeit befindet, wird sehr häufig überlegt, wie man möglichst gute Alternativen schafft, wenn eine sportliche Entscheidung nicht mehr möglich ist. Das ist insbesondere ab der Regionalliga abwärts interessant, da hier bereits Spielzeiten abgebrochen wurden und man jetzt am grünen Tisch oder auch glücklicherweise teilweise in.. weiter →
Stadionverbotspraxis
Liebe Unioner, ich habe an dieser Stelle schon wiederholt zu Stadionverboten Ausführungen gemacht. Nach wie vor verhehle ich nicht, dass ich die gehandhabte Praxis, nach der Informationen aus Ermittlungsverfahren an Vereine und Verbände erteilt werden, bevor der Beschuldigte über seinen Rechtsanwalt die Möglichkeit hatte, in die Akte Einsicht zu nehmen, ablehne. Darüber hinaus ist es.. weiter →
Urlaubsansprüche
Liebe Unioner, Urlaub ist ja für viele bekanntlich die schönste Zeit des Jahres, ist aber auch im Arbeitsrecht eine der meist umstrittensten Rechtsprobleme. Immer wieder werden neue gesetzliche Regelungen geschaffen, die vorher geltendes Recht verändern und dazu gibt es natürlich noch eine unzählige Menge von Urteilen und sich hieraus ergebend eine ständig wechselnde Rechtsprechung. Ein.. weiter →
Parkverstöße
Liebe Unioner, das Problem ist allseits bekannt, der Parkraum in der Stadt wird zunehmend knapper und das nicht nur bei Heimspielen rund um unser Stadion. Es gibt mittlerweile auch viele Privatparkplätze, z. B. an Krankenhäusern oder auch an Supermärkten. An den Einfahrten solcher Privatparkplätze wird auf die Nutzungsbedingungen hingewiesen. Dabei geht es nicht ausschließlich darum,.. weiter →
