Zeugnisverweigerungsrecht
Liebe Unioner, viele von Euch kennen Formulierungen in Arbeitsverträgen, die die Arbeitnehmer verpflichten, Stillschweigen über betriebliche Dinge, die man als Arbeitnehmer im Zuge der Ausübung seines Jobs mitbekommt, gegenüber Dritten zu bewahren, dies auch häufig nach Ende des Arbeitsverhältnisses. Bei einigen Berufen gibt es auch eine gesetzlich formulierte Schweigeverpflichtung, so z.B. bei Ärzten, Steuerberatern oder.. weiter →
Termin verpasst!
Liebe Unioner! Ist man Angeklagter in einem Strafverfahren und mit der Entscheidung des Amtsgerichtes nicht einverstanden, kann man gegen ein solches Urteil binnen einer Frist von einer Woche Berufung einlegen. Es wird dann regelmäßig in der Berufungsinstanz ein neuer Termin anberaumt und der Sachverhalt noch einmal neu verhandelt. Was passiert aber eigentlich, wenn der Angeklagte.. weiter →
Presseschau 2.1/17
Süddeutsche Zeitung: Bundesverfassungsgericht – ACAB ist keine persönliche Beleidigung für Polizisten Abendzeitung: Geheimes Verzeichnis: Polizei sammelt Daten von Münchener Fans Hanseator-Blog: Witzischkeit kennt keine Grenzen DerWesten: „Für mich sind alle Fußball-Fans Gesocks“: Heftige Aussage einer Richterin bei Prozess gegen Schalke-Fan weiter →
