Liebe Unioner,

heute also das Rückspiel gegen Ajax Amsterdam. Ich hoffe, Ihr seid alle in der letzten Woche wohl behalten und ohne lästige Zusatzkosten aus den Niederlanden zurückgekommen. Schließlich gibt es ja in unserem Nachbarland doch spezielle Vorschriften, so z. B., dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf den Autobahnen von der Tageszeit abhängt.

Seit März 2020 gilt landesweit eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h auf Autobahnen und Schnellstraßen. Die Regelung gilt zwischen 6:00 und 19:00 Uhr.Zwischen 19:00 und 6:00 Uhr bleibt es stattdessen bei den bisherigen Höchstgeschwindigkeiten. Diese liegen bei 100, 120 oder 130 km/h.

In Ballungsräumen von großen Städten wie Amsterdam und Rotterdam liegt das Tempolimit auch außerhalb des Zeitraums 6:00-19:00 Uhr meist bei 100 km/h.

Warum senkt die Niederlande jetzt das Tempolimit?

Es gibt viele Gründe für die Senkung des Tempolimits. Das Ministerium für Infrastruktur und Wasserwirtschaft strebt eine bessere Luftqualität, weniger Lärm und vor allem eine höhere Verkehrssicherheit an. Ein weiterer Grund für die Änderung ist der Klimaschutz und die Verringerung von Schadstoffausstößen. Das höchste Verwaltungsgericht der Niederlande hat im Mai 2019 festgestellt, dass in der Vergangenheit Bauprojekte genehmigt wurden, die nicht konform mit bestehenden Naturschutzgesetzen waren. Als Folge werden alle Bauprojekte geprüft, bei denen Stickstoff ausgestoßen wird – insbesondere in der Nähe von Naturschutzgebieten. Die Senkung des Tempolimits soll den Stickstoffausstoß zusätzlich mindern und ist Teil eines umfassenden Maßnahmenpaketes.

Was muss ich beachten, wenn ich geblitzt werde?

Wer in Holland bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung erwischt wird, muss mit weitaus höheren Bußgeldern rechnen als dies in Deutschland der Fall ist. Wer außerorts 20 km/h zu schnell fährt, kann bereits mit einem Bußgeld von 172 Euro bestraft werden.

In der Regel muss das Bußgeld innerhalb von acht Wochen bezahlt werden. Eine Verjährung wie in Deutschland gibt es in den Niederlanden nicht. Während wir in Deutschland aufatmen, wenn nach 3 Monaten keine Anhörung zum Geschwindigkeitsverstoß im Briefkasten liegt, kann das Knöllchen aus dem Nachbarland noch Monate später verschickt werden. Vorsicht also bei Streckenkontrollen. Denn ab einem Bußgeld von 70 Euro können Geldsanktionen auch vom Ministerium für Justiz in Deutschland vollstreckt werden.

Insoweit hoffe ich, dass es letzte Woche keinen von Euch erwischt hat und so heißt es auch zukünftig, Obacht geben, auf einer Urlaubsfahrt durch oder nach Holland und wer weiß, vielleicht kommt die nächste Fahrt in unser Nachbarland früher als gedacht, wenn wir in der nächsten Runde PSV bekommen.

Eisern Union
Dirk Gräning
Rechtsanwalt