28 Apr 2019

Wie lautet das Passwort?

Liebe Unioner, das Nutzen von Onlinediensten, der Abschluss von Kaufverträgen im Internet, Onlinebanking, Anlegen von E-Mail-Konten, die Nutzung von sozialen Medien ist für viele normaler Alltag geworden und aus diesem gar nicht mehr wegzudenken. Oft genug, wenn man dann einen der Dienste benötigt, die man lange nicht mehr benutzt hat, ärgert man sich, dass das.. weiter →

30 Mrz 2019

Die Regulierung nach einem Unfall

Liebe Unioner, darf ich vom Unfallgegner und seiner Versicherung Geld für die Autoreparatur verlangen, wenn ich eine Reparatur tatsächlich nicht durchführen lasse? Ja, so sagt der Bundesgerichtshof (BGH), aber bereichern darf ich mich dabei nicht. Grundsätzlich legt man einen Kostenvoranschlag einer Firma vor und rechnet dann fiktiv die Kosten ab, die für eine Reparatur angefallen.. weiter →

13 Mrz 2019

Prozesskostenhilfe

Liebe Unioner; im letzten Artikel habe ich Euch einiges zur Bestellung eines Pflichtverteidigers erläutert. Insofern bietet es sich an, daran anschließend auch noch einiges zur Prozesskostenhilfe auszuführen, die in zivil-, familien-, arbeits- und finanzrechtlichen Verfahren erteilt werden kann. Prozesskostenhilfe kann beantragt werden, wenn man als Kläger eine Klage einreichen will oder sich als Beklagter in.. weiter →

06 Mrz 2019

Pflichtverteidiger

Liebe Unioner, derzeit wird gerade wieder eine rege Diskussion zur Neuregelung des Rechtes der notwendigen Verteidigung geführt. Ausgehend von der Intention der Europäischen Union werden zur Stärkung der Rechte und Ansprüche von Beschuldigten im Strafverfahren Regelungen angestrebt, in denen sich die Unionsstaaten zur Einhaltung von Mindeststandards erklären sollen. Es wird daher jetzt auch im Bundesjustizministerium.. weiter →

27 Feb 2019

Reform des Teilzeitarbeitsrechtes

Liebe Unioner! Ich wünsche Euch allen ein gesundes gutes neues Jahr sowie natürlich unserer Mannschaft ein erfolgreiches Bestreiten der Rückrunde. Gute Vorsätze gehören ja für viele unweigerlich zu einem Start in das neue Jahr. Auch der Gesetzgeber nutzt regelmäßig die Jahreswende, um neue Gesetze oder Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen. Dazu gehört im Jahr.. weiter →

21 Feb 2019

Neues Polizeigesetz für Berlin? Info-Veranstaltung der Fan- und Mitgliederabteilung am 12.03.2019

Die Fan- und Mitgliederabteilung des 1. FC Union Berlin lädt gemeinsam mit der Eisernen Hilfe und der Szene Köpenick am 12.03.2019, 18:30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung in die Haupttribüne des Stadions an der Alten Försterei ein. Handgranaten und Maschinengewehre für die Polizei, „Staatstrojaner“ zum Auslesen von laufender Kommunikation, Fußfesseln und Aufenthaltsanordnungen für sogenannte Gefährder, Sprengstoffkontrollen.. weiter →

07 Dez 2018

Panikmache und Anreiseinfos – Hinweise der Eisernen Hilfe zum Spiel in Magdeburg

Das Spiel am kommenden Sonntag in Magdeburg wirft bereits seit einigen Tagen seine Schatten voraus. Eine Warnung aus dem Union-Umfeld, die ein sehr gefährliches Szenario für die Anreise und das Spiel selbst zeichnet, macht ihre Runde durch soziale Netzwerke und Messenger. Wir warnen hiermit ausdrücklich vor übertriebener Panikmache und der Verbreitung unnötiger Verunsicherung im Vorfeld.. weiter →

07 Nov 2018

Neue Polizeigesetze

Lieber Unioner, Polizeigesetze sind bekanntlich Ländersache. So werden in verschiedenen Bundesländern derzeit Vorlagen für den Abschluss solcher neuen Gesetze diskutiert. In Bayern ist dieses bereits in Kraft getreten und auf breite Kritik gestoßen. Insbesondere ist nach Auffassung der Kritiker nicht hinzunehmen, dass das Einschreiten der Polizei in einem sehr frühen Stadium bereits erfolgen kann, z.B… weiter →

01 Nov 2018

Presseschau November 2018

Neue Polizeigesetze in verschiedenen Bundesländern, Polizeigewalt und generelle Gewalt im Fußball, eingestellte Verfahren gegen Beamte, Punktabzüge für Fanverhalten, Umgang mit der Stadionverbotskommission und ein Urteil des OLG Braunschweigs warten in dieser Ausgabe der Presseschau auf euch. ————————————————— In Sachsen ist es soweit. Das Kabinett hat eine neues Polizeigesetz verabschiedet. Die Schwarz-Gelbe-Hilfe aus Dresden hierzu mit.. weiter →

22 Okt 2018

Videoüberwachung durch den Arbeitgeber

Liebe Unioner, es ist mehr als ein Reizthema: Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und Straßen, auf Bahnhöfen oder in Stadien. Ein Thema, das auch in der Öffentlichkeit starke Beachtung findet. Videoüberwachung ist aber auch generell immer wieder ein Thema bei arbeitsgerichtlichen Entscheidungen. Das Bundesarbeitsgericht hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Arbeitgeber, der einen.. weiter →