Neurungen des Strafverfahrens Teil 4: Telekommunikationsüberwachung
Liebe Unioner, im letzten Heft habe ich Euch von der Einführung der Online – Durchsuchung berichtet. Zusammen mit der Einführung dieser Ermittlungsmaßnahme hat der Gesetzgeber auch die Regelungen zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) ergänzt. Die TKÜ ist das bekannte Abhören von Telefonaten bzw. Abfangen von SMS oder anderen Nachrichten. Diese Maßnahmen waren bislang gemäß § 100a Strafprozessordnung.. weiter →
Rücktritt von Sven Mühle aus dem Vorstand und Kooptierung für Nachrücker
Gründungsmitglied und langjähriger 2. Vorsitzender Sven Mühle hat sich entschieden, von Amt und Aufgaben bei der Eisernen Hilfe n.e.V. zurückzutreten. Die dauernden Funktionsdopplungen (Mitglied der Abteilungsleitung der Fan- und Mitgliederabteilung des 1. FC Union Berlin e.V., Vorsitz des Eisernen V-I-R-U-S e.V. sowie Leiter des zu errichtenden Fanhauses) und die Gewissheit, dass die Eiserne Hilfe sich.. weiter →
Ein Gesprächsabend mit einem Berliner Richter
Am 12. Oktober hatte die Eiserne Hilfe zu einem Gesprächsabend mit einem Richter des Amtsgerichtes Tiergarten eingeladen. Wie bereits im März zur Veranstaltung mit einem Berliner Staatsanwalt folgten einiger Interessierte und Mitglieder der Eisernen Hilfe der Einladung in die Haupttribüne im Stadion An der Alten Försterei. Insgesamt war es ein kurzweiliger Abend, eine Moderation durch.. weiter →
Neuerungen des Strafverfahrens Teil 3: Online – Durchsuchung
Liebe Unioner, ich komme heute nochmal zurück auf die in den letzten Heften vielfach dargestellten Änderungen der Strafprozessordnung, die es in diesem Sommer gab. Der Gesetzgeber nahm nämlich diese zum Anlass, um die ,,Online – Durchsuchung‘‘ einzuführen. Dabei handelt es sich um eine weitreichende, tief in die Privatsphäre eingreifende Ermittlungsmaßnahme der Strafverfolgungsbehörden, deren Einführung eine.. weiter →
„Zufallsfund“ bei Hausdurchsuchungen
Liebe Unioner, eine schon des Öfteren besprochene Problematik ist die im Rahmen des Ermittlungsverfahrens durchgeführte Hausdurchsuchung. Ziel einer Hausdurchsuchung soll sein, Beweismittel zu erlangen, die geeignet sind, im später durchzuführenden Hauptverfahren einen Straftäter zu überführen. Was dabei häufig allerdings übersehen wird, ist der sogenannte „Zufallsfund“ bei Hausdurchsuchungen. Grundsätzlich dienen Hausdurchsuchungen natürlich, wie oben schon angesprochen,.. weiter →
Die Eiserne Hilfe lädt ein: Ein Abend vor/mit einem Richter
Nachdem im März ein ausgesprochen interessanter Abend mit einem Berliner Staatsanwalt stattfand, laden wir in der nächsten Woche zu einer sicherlich nicht weniger interessanten Fortsetzung ein. Am Donnerstag, 19.10.2017 um 19 Uhr organisiert die Eiserne Hilfe eine Diskussionsrunde in der Schlosserei der Haupttribüne des Stadions An der Alten Försterei. Zu Gast ist neben unserem Fananwalt,.. weiter →
Neuerungen des Strafverfahrens Teil 2: Erscheinenspflicht von Zeugen
Liebe Unioner, eine erhebliche Gesetzesänderung, die das strafrechtliche Verfahren ab sofort prägen wird, betrifft das Ermittlungsverfahren. Dieses ist dem Zwischenverfahren (hier entscheidet das Gericht, ob die Anklage der Staatsanwaltschaft zugelassen wird) und dem Hauptverfahren (nach Anklageerhebung) vorgeschaltet. Genau geht es bei der Änderung um die polizeiliche Vernehmung von Zeugen. Zeugen sind nämlich ab sofort verpflichtet,.. weiter →
Vermögensabschöpfung bei Straftaten
Liebe Unioner, wie schon beim letzten Mal angedeutet, bot die Sommerpause auch in rechtlicher Hinsicht viel Spannendes. Neben verschiedenen anderen Gesetzesänderungen sind mit dem 01.07.2017 nunmehr auch die vom Gesetzgeber beschlossenen Neuheiten zur Vermögensabschöpfung bei Straftaten in Kraft getreten. Durch das beschlossene Gesetz können die beim Täter durch eine Straftat erlangten wirtschaftlichen Vorteile jetzt grundsätzlich.. weiter →
Betäubungsmittelgesetz und neues Polizeirecht in Bayern
Liebe Unioner, Aus aktuellem Anlass und der bevorstehenden Auswärtsfahrten in die südlichen Provinzen möchte ich Euch auf zwei Problematiken hinweisen: 1. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz in anderen Bundesländern Jedem dürfte mittlerweile klar sein, dass das Anbauen, Herstellen, Erwerben, Veräußern, Handeln oder Besitzen von Betäubungsmitteln (z.B. Haschisch, Marihuana) strafbar ist und daher auch ein Strafverfahren nach.. weiter →
Gaffen im Straßenverkehr
Liebe Unioner, nach überstandener Sommerpause begrüße ich Euch herzlich und wünsche uns allen eine spannende und erfolgreiche Saison 2017/2018! Wie gewohnt werde ich Euch an dieser Stelle auch weiterhin verschiedene juristische Themen vorstellen. Sofern es Eurerseits Vorschläge oder Anregungen für interessante rechtliche Inhalte gibt, freue ich mich nach wie vor über entsprechende Anfragen. Bevor ich.. weiter →
