„Zufallsfund“ bei Hausdurchsuchungen
Liebe Unioner, eine schon des Öfteren besprochene Problematik ist die im Rahmen des Ermittlungsverfahrens durchgeführte Hausdurchsuchung. Ziel einer Hausdurchsuchung soll sein, Beweismittel zu erlangen, die geeignet sind, im später durchzuführenden Hauptverfahren einen Straftäter zu überführen. Was dabei häufig allerdings übersehen wird, ist der sogenannte „Zufallsfund“ bei Hausdurchsuchungen. Grundsätzlich dienen Hausdurchsuchungen natürlich, wie oben schon angesprochen,.. weiter →
Die Eiserne Hilfe lädt ein: Ein Abend vor/mit einem Richter
Nachdem im März ein ausgesprochen interessanter Abend mit einem Berliner Staatsanwalt stattfand, laden wir in der nächsten Woche zu einer sicherlich nicht weniger interessanten Fortsetzung ein. Am Donnerstag, 19.10.2017 um 19 Uhr organisiert die Eiserne Hilfe eine Diskussionsrunde in der Schlosserei der Haupttribüne des Stadions An der Alten Försterei. Zu Gast ist neben unserem Fananwalt,.. weiter →
Neuerungen des Strafverfahrens Teil 2: Erscheinenspflicht von Zeugen
Liebe Unioner, eine erhebliche Gesetzesänderung, die das strafrechtliche Verfahren ab sofort prägen wird, betrifft das Ermittlungsverfahren. Dieses ist dem Zwischenverfahren (hier entscheidet das Gericht, ob die Anklage der Staatsanwaltschaft zugelassen wird) und dem Hauptverfahren (nach Anklageerhebung) vorgeschaltet. Genau geht es bei der Änderung um die polizeiliche Vernehmung von Zeugen. Zeugen sind nämlich ab sofort verpflichtet,.. weiter →
Vermögensabschöpfung bei Straftaten
Liebe Unioner, wie schon beim letzten Mal angedeutet, bot die Sommerpause auch in rechtlicher Hinsicht viel Spannendes. Neben verschiedenen anderen Gesetzesänderungen sind mit dem 01.07.2017 nunmehr auch die vom Gesetzgeber beschlossenen Neuheiten zur Vermögensabschöpfung bei Straftaten in Kraft getreten. Durch das beschlossene Gesetz können die beim Täter durch eine Straftat erlangten wirtschaftlichen Vorteile jetzt grundsätzlich.. weiter →
Betäubungsmittelgesetz und neues Polizeirecht in Bayern
Liebe Unioner, Aus aktuellem Anlass und der bevorstehenden Auswärtsfahrten in die südlichen Provinzen möchte ich Euch auf zwei Problematiken hinweisen: 1. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz in anderen Bundesländern Jedem dürfte mittlerweile klar sein, dass das Anbauen, Herstellen, Erwerben, Veräußern, Handeln oder Besitzen von Betäubungsmitteln (z.B. Haschisch, Marihuana) strafbar ist und daher auch ein Strafverfahren nach.. weiter →
Gaffen im Straßenverkehr
Liebe Unioner, nach überstandener Sommerpause begrüße ich Euch herzlich und wünsche uns allen eine spannende und erfolgreiche Saison 2017/2018! Wie gewohnt werde ich Euch an dieser Stelle auch weiterhin verschiedene juristische Themen vorstellen. Sofern es Eurerseits Vorschläge oder Anregungen für interessante rechtliche Inhalte gibt, freue ich mich nach wie vor über entsprechende Anfragen. Bevor ich.. weiter →
Geplante Verschärfung des § 113 StGB
Liebe Unioner, auch wenn der Saisonausklang dieses Jahr – vor allem sportlich bedingt –positiv ausfällt, muss der rechtliche Blick zum Abschluss heute auf eine womöglich wegweisende strafrechtliche Gesetzesänderung gerichtet werden, die aufgrund ihrer Aktualität und Folgen unbedingt im Auge behalten werden muss. Der Bundestag hat Ende April ein Gesetz zur deutlichen Verschärfung der §§ 113.. weiter →
Bericht: Diskussionsrunde mit Staatsanwalt
Am 29. März 2017 fand in der Haupttribüne des Stadions An der Alten Försterei, moderiert vom Vorsitzenden, Andreas Lattemann, ein Diskussionsabend mit dem Staatsanwalt Jens Wegmarshaus und Rechtsanwalt Dirk Gräning statt. Knapp 60 Interessierte hatten sich zu dieser Veranstaltung angemeldet. Zunächst wurde durch Jens Wegmarshaus kurz das Berufsbild eines Staatsanwaltes skizziert, insbesondere wurde dargestellt, welche.. weiter →
Diskussionsrunde mit Staatsanwalt
Am 29.3. lädt die Eiserne Hilfe zu 18:30 Uhr in den Presseraum in der Tribüne im Stadion An der Alten Försterei zu einer Veranstaltung ein, die sicher für einige regelmäßige Waldseitenleser interessant sein dürfte. Eingeladen sind Fananwalt Dirk Gräning sowie ein Staatsanwalt. Moderiert von der Eisernen Hilfe sollen verschiedene Dinge diskutiert und erklärt werden. Zum.. weiter →
Eiserne Hilfe – Analyse der Polizeimeldung, zusätzliche Fakten und daraus zwingende Zweifel an der Rechtstaatlichkeit der polizeilichen Mittel
Die Polizeimeldung der Polizei KA anlässlich der polizeilichen Maßnahmen rund um das Zweitligaspiel Karlsruher SC – 1. FC Union Berlin am 19.2.17 gibt Anlass zur Sorge. Die Eiserne Hilfe, gegründet, um Unionern, die unschuldig mit der Polizei oder dem Gericht in Kontakt geraten sind, zu helfen, analysiert im Folgenden diese Meldung, ergänzt und kommentiert sie.. weiter →
