Ein Gesprächsabend mit einem Berliner Richter
Am 12. Oktober hatte die Eiserne Hilfe zu einem Gesprächsabend mit einem Richter des Amtsgerichtes Tiergarten eingeladen. Wie bereits im März zur Veranstaltung mit einem Berliner Staatsanwalt folgten einiger Interessierte und Mitglieder der Eisernen Hilfe der Einladung in die Haupttribüne im Stadion An der Alten Försterei. Insgesamt war es ein kurzweiliger Abend, eine Moderation durch.. weiter →
Neuerungen des Strafverfahrens Teil 3: Online – Durchsuchung
Liebe Unioner, ich komme heute nochmal zurück auf die in den letzten Heften vielfach dargestellten Änderungen der Strafprozessordnung, die es in diesem Sommer gab. Der Gesetzgeber nahm nämlich diese zum Anlass, um die ,,Online – Durchsuchung‘‘ einzuführen. Dabei handelt es sich um eine weitreichende, tief in die Privatsphäre eingreifende Ermittlungsmaßnahme der Strafverfolgungsbehörden, deren Einführung eine.. weiter →
„Zufallsfund“ bei Hausdurchsuchungen
Liebe Unioner, eine schon des Öfteren besprochene Problematik ist die im Rahmen des Ermittlungsverfahrens durchgeführte Hausdurchsuchung. Ziel einer Hausdurchsuchung soll sein, Beweismittel zu erlangen, die geeignet sind, im später durchzuführenden Hauptverfahren einen Straftäter zu überführen. Was dabei häufig allerdings übersehen wird, ist der sogenannte „Zufallsfund“ bei Hausdurchsuchungen. Grundsätzlich dienen Hausdurchsuchungen natürlich, wie oben schon angesprochen,.. weiter →
Die Eiserne Hilfe lädt ein: Ein Abend vor/mit einem Richter
Nachdem im März ein ausgesprochen interessanter Abend mit einem Berliner Staatsanwalt stattfand, laden wir in der nächsten Woche zu einer sicherlich nicht weniger interessanten Fortsetzung ein. Am Donnerstag, 19.10.2017 um 19 Uhr organisiert die Eiserne Hilfe eine Diskussionsrunde in der Schlosserei der Haupttribüne des Stadions An der Alten Försterei. Zu Gast ist neben unserem Fananwalt,.. weiter →
Neuerungen des Strafverfahrens Teil 2: Erscheinenspflicht von Zeugen
Liebe Unioner, eine erhebliche Gesetzesänderung, die das strafrechtliche Verfahren ab sofort prägen wird, betrifft das Ermittlungsverfahren. Dieses ist dem Zwischenverfahren (hier entscheidet das Gericht, ob die Anklage der Staatsanwaltschaft zugelassen wird) und dem Hauptverfahren (nach Anklageerhebung) vorgeschaltet. Genau geht es bei der Änderung um die polizeiliche Vernehmung von Zeugen. Zeugen sind nämlich ab sofort verpflichtet,.. weiter →
Vermögensabschöpfung bei Straftaten
Liebe Unioner, wie schon beim letzten Mal angedeutet, bot die Sommerpause auch in rechtlicher Hinsicht viel Spannendes. Neben verschiedenen anderen Gesetzesänderungen sind mit dem 01.07.2017 nunmehr auch die vom Gesetzgeber beschlossenen Neuheiten zur Vermögensabschöpfung bei Straftaten in Kraft getreten. Durch das beschlossene Gesetz können die beim Täter durch eine Straftat erlangten wirtschaftlichen Vorteile jetzt grundsätzlich.. weiter →
Betäubungsmittelgesetz und neues Polizeirecht in Bayern
Liebe Unioner, Aus aktuellem Anlass und der bevorstehenden Auswärtsfahrten in die südlichen Provinzen möchte ich Euch auf zwei Problematiken hinweisen: 1. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz in anderen Bundesländern Jedem dürfte mittlerweile klar sein, dass das Anbauen, Herstellen, Erwerben, Veräußern, Handeln oder Besitzen von Betäubungsmitteln (z.B. Haschisch, Marihuana) strafbar ist und daher auch ein Strafverfahren nach.. weiter →
Gaffen im Straßenverkehr
Liebe Unioner, nach überstandener Sommerpause begrüße ich Euch herzlich und wünsche uns allen eine spannende und erfolgreiche Saison 2017/2018! Wie gewohnt werde ich Euch an dieser Stelle auch weiterhin verschiedene juristische Themen vorstellen. Sofern es Eurerseits Vorschläge oder Anregungen für interessante rechtliche Inhalte gibt, freue ich mich nach wie vor über entsprechende Anfragen. Bevor ich.. weiter →
Geplante Verschärfung des § 113 StGB
Liebe Unioner, auch wenn der Saisonausklang dieses Jahr – vor allem sportlich bedingt –positiv ausfällt, muss der rechtliche Blick zum Abschluss heute auf eine womöglich wegweisende strafrechtliche Gesetzesänderung gerichtet werden, die aufgrund ihrer Aktualität und Folgen unbedingt im Auge behalten werden muss. Der Bundestag hat Ende April ein Gesetz zur deutlichen Verschärfung der §§ 113.. weiter →
Bericht: Diskussionsrunde mit Staatsanwalt
Am 29. März 2017 fand in der Haupttribüne des Stadions An der Alten Försterei, moderiert vom Vorsitzenden, Andreas Lattemann, ein Diskussionsabend mit dem Staatsanwalt Jens Wegmarshaus und Rechtsanwalt Dirk Gräning statt. Knapp 60 Interessierte hatten sich zu dieser Veranstaltung angemeldet. Zunächst wurde durch Jens Wegmarshaus kurz das Berufsbild eines Staatsanwaltes skizziert, insbesondere wurde dargestellt, welche.. weiter →
