Kennzeichnungspflicht von Polizisten – Update EGMR
Liebe Unioner, schon ein wenig her aber nicht minder interessant ist eine womöglich wegweisende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) aus dem letzten Jahr zum Thema Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten. Der EGMR ist ein auf Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) eingerichteter Gerichtshof, der Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung in Bezug auf die Verletzung der.. weiter →
Testament und gesetzliche Erbfolge
Liebe Unioner, im letzten Artikel habe ich Euch einige Erläuterungen zu Vorsorgeregelungen gegeben. Aber was passiert eigentlich, wenn es noch schlimmer kommt. Gerade bei den Ehrungen verstorbener Unioner in der Halbzeitpause der Heimspiele wird uns immer wieder bewusst, dass es durchweg ein Szenario geben kann, auf das wir alle gerne verzichten würden. Denn als wenn.. weiter →
Zuschauerhaftung bei Einsatz von Pyrotechnik
Liebe Unioner, kaum ein Thema wird im Fußball kontroverser beurteilt als das Thema Pyrotechnik. Nach wie vor ist das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen in Fußballstadien strikt verboten, der vor Jahren begonnene Dialog zwischen Fans und Funktionären scheint festzustecken. Nicht nur bei den Sportgerichten des DFB, die regelmäßig Strafen für Fehlverhalten der Fans gegenüber den Vereinen.. weiter →
Widerrufsrecht im Fernabsatz
Liebe Unioner, sicherlich hat jeder von Euch schon einmal im Internet eine Bestellung aufgegeben. Doch wie ist die Rechtslage, wenn ich Ware nicht im Laden, sondern online bestelle? Für Verbraucher, also für Personen, die die Ware zu privaten Zwecken nutzen wollen, gelten Sonderbestimmungen für sogenannte Fernabsatzverträge. Die wichtigste Bestimmung dabei ist, dass Verbrauchern ein Widerrufsrecht.. weiter →
Änderungen von Gesetzen in 2018
Liebe Unioner, das neue Jahr hat begonnen und ich wünsche Euch allen ein frohes und gesundes 2018! Auch zu Beginn dieses Jahres gibt es zahlreiche Gesetzesänderungen. Einige der wichtigsten rechtlichen Neuerungen hab ich Euch in einer kleinen Übersicht zusammengefasst, um schon jetzt einen kleinen Ausblick auf das zu geben, was uns alle in diesem Jahr.. weiter →
Besinnliche Richter und Anwälte
Liebe Unioner, es sind nur noch wenige Tage bis Weihnachten und hoffentlich genießen viele von Euch die besinnliche Zeit. In einigen Familien soll es noch Tradition sein, dass Gedichte vorgetragen werden, bevor es zum Auspacken der Geschenke geht. In dieser weihnachtlichen Laune muss wohl auch ein Richter beim Amtsgericht Höxter im Jahre 1995 gewesen sein,.. weiter →
3, 2, 1 … – Rechtsfragen bei Online – Auktionen
Liebe Unioner, wir befinden uns nun in der Vorweihnachtszeit und die meisten von Euch machen sich bestimmt Gedanken, was sie denn ihren Liebsten zum Fest schenken werden. Vielleicht wird der ein oder andere auch auf Online – Auktionen zurückgreifen, um dort Geschenke zu besorgen oder um nach Weihnachten den hässlichen Pulli von der Tante zu.. weiter →
Bericht zur Mitgliederversammlung am 27.11.2017
Am 27.November fand die jährliche Mitgliederversammlung der Eisernen Hilfe statt. Insgesamt 30 Personen fanden den Weg und folgten dem Bericht des Vorstands: Zunächst ging es um die Mitgliederzahlen, die trotz vereinzelter Austritte weiter gesteigert werden konnte, so dass wir mittlerweile 390 Mitglieder haben. Daran anschließend berichtete der Vorstand über die Fälle des abgelaufenen Jahres, wovon insgesamt.. weiter →
Neurungen des Strafverfahrens Teil 4: Telekommunikationsüberwachung
Liebe Unioner, im letzten Heft habe ich Euch von der Einführung der Online – Durchsuchung berichtet. Zusammen mit der Einführung dieser Ermittlungsmaßnahme hat der Gesetzgeber auch die Regelungen zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) ergänzt. Die TKÜ ist das bekannte Abhören von Telefonaten bzw. Abfangen von SMS oder anderen Nachrichten. Diese Maßnahmen waren bislang gemäß § 100a Strafprozessordnung.. weiter →
Rücktritt von Sven Mühle aus dem Vorstand und Kooptierung für Nachrücker
Gründungsmitglied und langjähriger 2. Vorsitzender Sven Mühle hat sich entschieden, von Amt und Aufgaben bei der Eisernen Hilfe n.e.V. zurückzutreten. Die dauernden Funktionsdopplungen (Mitglied der Abteilungsleitung der Fan- und Mitgliederabteilung des 1. FC Union Berlin e.V., Vorsitz des Eisernen V-I-R-U-S e.V. sowie Leiter des zu errichtenden Fanhauses) und die Gewissheit, dass die Eiserne Hilfe sich.. weiter →
