02 Jan 2021

Richterliche Informationspflichten nach einem „Deal“

Liebe Unioner, ich hoffe, Ihr seid trotz der ganzen widrigen und auch besorgniserregenden Umstände gut in das neue Jahr gekommen. Hoffen wir, dass es ein Jahr wird, das uns möglichst schnell wieder zurück zu normalen Lebensverhältnissen führt und wünschen wir allen, die im Augenblick aufgrund der Pandemie um Ihre Gesundheit bangen müssen, baldige Genesung. Zu.. weiter →

31 Dez 2020

Die Ei§erne Hilfe wünscht einen guten Rutsch ins neue Jahr

Kurz vor dem Jahreswechsel wollen wir uns auch nochmal an euch Mitglieder wenden. Auf Grund der pandemischen Lage fand die Mitgliederversammlung nicht entsprechend der Fristen statt, wird aber schnellstmöglich von uns nachgeholt. Da wir dies aber am liebsten als Präsenzveranstaltung durchführen wollen, bitten wir an dieser Stelle noch um Geduld und Verständnis. Ein möglicher Termin.. weiter →

18 Dez 2020

Betrunkene E-Scooterfahrer

Liebe Unioner, in der Zeit eines zunehmenden Verkehrschaos in den Zentren der Großstädte erfreuen sich innovative Fortbewegungsmittel einer zunehmenden Begeisterung. Unklar ist jedoch, wie z.B. die Elektrokleinstfahrzeuge einzustufen sind, wenn Unfälle geschehen oder gegebenenfalls auch Fahrten unter Einfluss von Alkohol erfolgen. Es ist mittlerweile gefestigte Rechtsprechung, dass die sogenannten E-Scooter und auch andere vergleichbare Elektrokleinstfahrzeuge.. weiter →

15 Dez 2020

Filmaufnahmen bei Polizeieinsätze

Liebe Unioner, hin und wieder habe ich Euch in den vergangenen Jahren aktuelle Entscheidungen verschiedenster Gerichte kurz vorgestellt. Das möchte ich auch heute mal wieder tun. Es geht hier um ein Urteil des Amtsgerichtes Frankenthal. Insgesamt vier Polizeibeamte hatten einen später Beschuldigten angezeigt, weil er sie während eines Einsatzes mit einem Smartphone gefilmt hatte. Die.. weiter →

12 Dez 2020

§ 23 Abs. 1 StVO bzw. Touchscreennutzung am Steuer

Liebe Unioner, es ist in den letzten Jahren viel über den § 23 StVO und hier über den Absatz 1a geschrieben und gestritten worden. Auch ich habe Euch hier schon einiges ausgeführt, insbesondere, soweit es um die verbotene Handynutzung während des Autofahrens geht. Bei sorgfältiger und genauerer Betrachtung dieser Regelung fällt jedoch auf, dass mit.. weiter →

24 Okt 2020

Urlaub nach der Kurzarbeit

Liebe Unioner, im Augenblick stellen sich viele Rechtsfragen rund um die Problematik der Kurzarbeit. Ich hatte Euch hier auch schon einige Ausführungen unterbreitet. Die Frage, die jetzt insbesondere zum sich dem Ende neigenden Jahres stellt, ist, inwieweit in Zeiten, zu denen Kurzarbeit angeordnet war, der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers davon betroffen ist. Als im März zu.. weiter →

07 Okt 2020

Sachenrechtsbereinigungsgesetz

Liebe Unioner, etwas verspätet, auch von mir ein herzliches Willkommen zur neuen Saison. Schade, dass unser Stadion nur so dürftig gefüllt werden darf. Hoffen wir, dass hier bald wieder Normalität eintritt und möglichst viele von uns die Chance haben, die Spiele unserer Mannschaft live zu verfolgen. Auch in dieser Saison möchte ich Euch wieder über.. weiter →

23 Jul 2020

Noch einmal Kurzarbeit

Liebe Unioner, ich hatte Euch in einem der letzten Artikel schon kurz einige Ausführungen zur Kurzarbeit und insbesondere auch zur Frage der Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Kurzarbeit gemacht. In diesem Zusammenhang bleibt aber noch ergänzend darauf hinzuweisen, dass, soweit bei angekündigter Kurzarbeit dann eine Kündigung ausgesprochen wird, dies auch vergütungsrechtliche Folgen hat. Es ist.. weiter →

22 Jun 2020

Gerichtsmarathon

Liebe Unioner, in der Situation, in der sich der Fußball derzeit befindet, wird sehr häufig überlegt, wie man möglichst gute Alternativen schafft, wenn eine sportliche Entscheidung nicht mehr möglich ist. Das ist insbesondere ab der Regionalliga abwärts interessant, da hier bereits Spielzeiten abgebrochen wurden und man jetzt am grünen Tisch oder auch glücklicherweise teilweise in.. weiter →

15 Jun 2020

Stadionverbotspraxis

Liebe Unioner, ich habe an dieser Stelle schon wiederholt zu Stadionverboten Ausführungen gemacht. Nach wie vor verhehle ich nicht, dass ich die gehandhabte Praxis, nach der Informationen aus Ermittlungsverfahren an Vereine und Verbände erteilt werden, bevor der Beschuldigte über seinen Rechtsanwalt die Möglichkeit hatte, in die Akte Einsicht zu nehmen, ablehne. Darüber hinaus ist es.. weiter →