Vorsorgevollmacht
Liebe Unioner, in Zeiten der Pandemie gewinnen auch die Fragen um den Sinn einer Vollmacht eine zunehmende Bedeutung. Viele Menschen haben mittlerweile für den Fall ihres Todes vorgesorgt durch Errichtung von einzelnen oder auch gemeinschaftlichen Testamenten. Was oft allerdings unbeachtet bleibt, ist die Gestaltung der Lebenszeiträume, in denen man die Dinge des Alltages möglicherweise nicht.. weiter →
Einsatz von Drohnen
Liebe Unioner, das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte sich mit einem Drohneneinsatz der Polizei am 18. August 2018 in Ulm anlässlich eines DFB-Pokalspiels zu befassen. Die Prozessbevollmächtigte der Klägerin hatte Klage eingereicht und die Feststellung der Rechtswidrigkeit des polizeilichen Einsatzes von sogenannten Kameradrohnen beantragt. Begründet hatte die Polizei den Einsatz beim Spiel zwischen dem SSV Ulm 1846.. weiter →
Kündigung aus personenbedingten Gründen
Liebe Unioner, die wirtschaftlich schwierige Situation, in der sich viele Unternehmen derzeit aufgrund der Pandemie befinden, wird sicherlich dazu führen, dass es eine Reihe von Arbeitsverhältnissen gibt, die gekündigt werden. Häufig werden dazu natürlich die betriebsbedingten Gründe bemüht. Aber auch eine Kündigung aus verhaltens- oder personenbedingten Gründen ist möglich. Was bedeutet eigentlich eine Kündigung aus.. weiter →
Arbeit – Homeoffice
Liebe Unioner, in den Zeiten der anhaltenden Pandemie hat das Arbeiten im Homeoffice erheblich an Bedeutung gewonnen. Im Rahmen dieser Tätigkeit, die der Arbeitnehmer von zu Hause ausführen kann, gibt es allerdings viele damit verbundene Rechtsfragen zu klären. In erster Linie wird dabei natürlich die Einhaltung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen stehen. Gerade nach Einführung der Regelung.. weiter →
Richterliche Informationspflichten nach einem „Deal“
Liebe Unioner, ich hoffe, Ihr seid trotz der ganzen widrigen und auch besorgniserregenden Umstände gut in das neue Jahr gekommen. Hoffen wir, dass es ein Jahr wird, das uns möglichst schnell wieder zurück zu normalen Lebensverhältnissen führt und wünschen wir allen, die im Augenblick aufgrund der Pandemie um Ihre Gesundheit bangen müssen, baldige Genesung. Zu.. weiter →
Die Ei§erne Hilfe wünscht einen guten Rutsch ins neue Jahr
Kurz vor dem Jahreswechsel wollen wir uns auch nochmal an euch Mitglieder wenden. Auf Grund der pandemischen Lage fand die Mitgliederversammlung nicht entsprechend der Fristen statt, wird aber schnellstmöglich von uns nachgeholt. Da wir dies aber am liebsten als Präsenzveranstaltung durchführen wollen, bitten wir an dieser Stelle noch um Geduld und Verständnis. Ein möglicher Termin.. weiter →
Betrunkene E-Scooterfahrer
Liebe Unioner, in der Zeit eines zunehmenden Verkehrschaos in den Zentren der Großstädte erfreuen sich innovative Fortbewegungsmittel einer zunehmenden Begeisterung. Unklar ist jedoch, wie z.B. die Elektrokleinstfahrzeuge einzustufen sind, wenn Unfälle geschehen oder gegebenenfalls auch Fahrten unter Einfluss von Alkohol erfolgen. Es ist mittlerweile gefestigte Rechtsprechung, dass die sogenannten E-Scooter und auch andere vergleichbare Elektrokleinstfahrzeuge.. weiter →
Filmaufnahmen bei Polizeieinsätze
Liebe Unioner, hin und wieder habe ich Euch in den vergangenen Jahren aktuelle Entscheidungen verschiedenster Gerichte kurz vorgestellt. Das möchte ich auch heute mal wieder tun. Es geht hier um ein Urteil des Amtsgerichtes Frankenthal. Insgesamt vier Polizeibeamte hatten einen später Beschuldigten angezeigt, weil er sie während eines Einsatzes mit einem Smartphone gefilmt hatte. Die.. weiter →
§ 23 Abs. 1 StVO bzw. Touchscreennutzung am Steuer
Liebe Unioner, es ist in den letzten Jahren viel über den § 23 StVO und hier über den Absatz 1a geschrieben und gestritten worden. Auch ich habe Euch hier schon einiges ausgeführt, insbesondere, soweit es um die verbotene Handynutzung während des Autofahrens geht. Bei sorgfältiger und genauerer Betrachtung dieser Regelung fällt jedoch auf, dass mit.. weiter →
Urlaub nach der Kurzarbeit
Liebe Unioner, im Augenblick stellen sich viele Rechtsfragen rund um die Problematik der Kurzarbeit. Ich hatte Euch hier auch schon einige Ausführungen unterbreitet. Die Frage, die jetzt insbesondere zum sich dem Ende neigenden Jahres stellt, ist, inwieweit in Zeiten, zu denen Kurzarbeit angeordnet war, der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers davon betroffen ist. Als im März zu.. weiter →
